Rechtsprechung
| BSG, 18.09.1975 - 4 RJ 303/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Versicherungspflichtige Beschäftigung - Unterbrechung - Zeiten dauernder Invalidität - Ausfallzeit
Wird zitiert von ...
- BSG, 12.02.1992 - 8 RKn 7/91
Ausfallzeit wegen Arbeitslosigkeit während des Bezugs einer Rente wegen …
Die Rechtsprechung hat jedoch für die Ausfallzeit der Arbeitsunfähigkeit (§ 1259 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 RVO = § 57 Satz 1 Nr. 1 RKG) dem Begriff "unterbrochen" entnommen, daß die Fortsetzung der versicherungspflichtigen Beschäftigung in absehbarer Zeit in Aussicht genommen und möglich gewesen sein muß (vgl BSG vom 18. September 1975, SozR 2200 § 1259 Nr. 10 S 29 mwN).Der Ausfallzeittatbestand des § 57 Satz 1 Nr. 3 RKG stellt daher, ebenso wie die Ausfalltatbestände des § 57 Satz 1 Nrn 2 und 2a (= § 1259 Abs. 1 Satz 1 Nrn 2 und 2a RVO: Schwangerschaft, Wochenbett, Schlechtwettergeldbezug) auf einen bereits seinem Wesen nach vorübergehenden Zustand ab (ebenso BSG vom 18. September 1975, SozR 2200 § 1259 Nr. 10 S 30).